(das ist leider KEIN Aprilscherz, auch wenn heute der 1.April ist)
Europa hat eine 1000 Jahre lange Tradition der (zuerst kirchlichen, dann staatlichen) Zensur, die noch immer genauso stark verankert ist wie die Gier nach Herrschaft “daheim” in Europa und “draussen” in den “Ent”wicklungs”laendern” der Welt, siehe auch http://kulturproblem.wordpress.com.
Internetseiten sind da offener, solange nicht Industrie und Konzerne wie Nestle, Siemens, General Electrics etc.etc. imstande sind, per Gericht das halbe Internet zu verbieten
(denn solches ist neuerdings in der ganzen EU geplant: Freedom Of Speech fordern hier bestenfalls Neonazis zwecks Holocaustleugnung oder anderer Wiederbetaetigung)
Ermoeglicht wird das alles durch das Wegfallen der Vetorechte seit 1.Dezember 2009 im Vertrag von Lissabon, siehe http://lissabon770707.wordpress.com
Ein kurzer Blick auf die Internetpolitik und Verkehrspolitik der EU Kommission (Kartoffeln fahren zwischen Italien und Deutschland spazieren, und Shrimps zwischen Holland und Algerien/Marokko, weil das Schaelen jeweils weit weg billiger ist) zeigt sehr rasch wieviel im argen liegt, siehe http://verkehrundenergie.wordpress.com
aber Barroso ist ein “Wirtschafts”neo”liberalisten”globalist” schlimmster Sorte und hat anderes vor, nicht nur mit seiner Verkehrspolitik der Millionen LKW- Kilometer pro Tag:
Barroso hat gerade erst im Maerz/April 2010 die Absicht der EU Kommission angekuendigt, Internetsperren fuer die ganze EU vorzuschreiben; aehnlich wie der Raub vom Handtaschl als Vorwand dient, um die Haft in modernen KZ — wenn auch ohne Vergasungen — zu betonieren, wird jetzt Kinderpornographie als Vorwand verwendet, um Industrie- und politische Kritik zu vernichten.
Der Entwurf der EU Kommission sagt dazu woertlich, siehe http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/10/379&format=HTML&language=DE
– nach mehreren Absaetzen zu Sexualstraftaetern, die in sich sinnvoll aber eben nur VORWAND sind, dem schwer zu widersprechen ist –
“Die Mitgliedstaaten müssen sicherstellen, dass der Zugang zu Websites mit Kinderpornografie gesperrt werden kann. Da es sehr schwierig ist, diese Inhalte an der Quelle zu entfernen, insbesondere wenn sie von Servern außerhalb der EU verbreitet werden, ist im Vorschlag vorgesehen, den Mitgliedstaaten freizustellen, in welcher Form die Sperrung erfolgen soll; rechtliche Bestimmungen werden jedoch in jedem Fall angewandt.”;
Diese von der EU Kommission geplanten Sperren sind ja NICHT NUR fuer Seiten mit Kinderporno vorgesehen …
Wie kontrovers die Materie ist, und dass das legale Sperren von Internetseiten nichts mit Kinderporno zu tun hat, zeigt auch ein Schriftwechsel von deutschen und oberoesterreichischen Gruenen, siehe http://socialhack.eu/tag/internetsperren/.
Vielleicht hat sich Barroso ja seine neue Energie fuer alte Vorhaben a la Metternich (das Projekt gibt es seit 10 Jahren in der Kommission) ja beim oesterreichischen Regionalkommissar Johannes Hahn geholt? Der hat sich geschwind zur Kommission verfluechtigt, als er in Verlegenheit kam, seine unpopulaeren Vorstellungen von Restriktionen rund um Bildung und Information oeffentlich sichtbar zu machen.
(als Manager im Wettbetrieb eines Gluecksspielanbieters hat Kommissar Hahn ja wohl auch eher mit “Sicherheit” und eben Beschraenkung der Menschen bzw. Kunden zu tun gehabt, als mit freier und offener Information im Sinne von Bildung und Wissenschaft; als Regionalkommissar sagte er in seinem ersten Hearing vor dem EU Parlament, — sachlich ein Nonsens ohnegleichen — dass grosse Staedte die groessten Energieverschwender sind: einmal von Brueckenbeleuchtungen udgl abgesehen, brauchen Stadtgebiete nur einen Bruchteil an Infrastruktur/Leitungen/Rohren und deren Bau- und Betriebs-Energien, verglichen mit verstreuten, kilometerlangen Strassendoerfern “draussen”)
Immerhin gibt es noch Gegenstimmen im Internet, im deutschen Bundestag, in Zeitungen und in vielen Foren, siehe https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition%3bsa=details%3bpetition=3860 bzw. http://zens.ieren.eu/ Petition Bundestag
und
http://www.morgenpost.de/politik/article1283510/Internet-Aktivisten-protestieren-gegen-EU-Initiative.html#reqRSS
und
http://dpaq.de/HgTFC Arbeitskreis gegen Internetsperren)
Schreib DU uns DEINE Meinung dazu (Comment button unten), und sieh Dir vor allem selbst die Linkadressen an, die oben angegeben sind, zumindest die zum Bundestag und zu den Zeitungen.
